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Sucht der AStA die Eskalation?

„Raven gegen Polizeiwillkür“? Wie wäre es stattdessen mit Entschlossenheit gegen Extremismus jeglicher Form?


Unser Fraktionsvorsitzender im StuPa, Tom Rausch, stand der FNP - Frankfurter Neue Presse und Antenne Frankfurt Rede und Antwort zur vom AStA veranstalteten Demonstration „gegen Repression und Sicherheitsstaat“. Diese schafft ein Zerrbild unseres Rechtsstaates und Polizisten werden ...schnell unter Generalverdacht gestellt. Während die Beamten, die tagtäglich ihren Kopf für uns hinhalten, als Feindbilder stilisiert werden, solidarisiert man sich lieber mit Gewalttätern aus Hamburg. Vielmehr muss kritisch hinterfragt werden, warum die bei der Eskalation um den G20-Gipfel und den Randalen vor dem Frankfurter Maritim-Hotel gleichermaßen Vermummten auf ihrer Flucht vor der Polizei ausgerechnet zum Studihaus rannten.


Wir fordern daher differenzierte Einzelfall-Prüfungen! Straftaten, die von Polizisten begangen werden, sind ebenso wie bei Zivilisten inakzeptabel und zu ahnden. Allerdings wurde hier unmittelbar, noch während der Aufarbeitung der Vorfälle gegen die Polizei im Allgemeinen gewettert und mit den Semesterbeiträgen der Studenten eine ziemlich professionelle und womöglich kostenintensive Rave-Demo organisiert.

Umso mehr fügt sich mit dem Protest des AStA vor wenigen Monaten, die FFGI-Veranstaltung an unserer Uni mit dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt abzusagen, ein alarmierendes Gesamtbild. Wenn es nach unseren Studentenvertretern geht, sind Linksextreme an der Goethe-Universität Frankfurt offenbar mehr willkommen als Polizisten

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